Es gibt Ankündigungen, die eher Beschwörungsformeln gleichen, und andere, die einen echten Kurswechsel markieren.
Das von der Europäischen Kommission vorgestellte Maßnahmenpaket zur Förderung der Kreislaufwirtschaft, insbesondere im Kunststoffsektor, gehört eindeutig zur zweiten Kategorie.
Während sich bestimmte politische Maßnahmen, insbesondere in Frankreich, damit begnügen, abstrakte oder sogar unerreichbare Ziele zu formulieren oder neue Auflagen zu erlassen, geht die EU die strukturellen Hindernisse an, die eine Kreislaufwirtschaft im industriellen Maßstab verhindern: Marktfragmentierung, unlauterer Wettbewerb, regulatorische Instabilität, mangelnde Investitionssicherheit.
Dies ist eine Entwicklung, die Plastalliance seit Jahren fordert und die ich in „Plastique bashing : L’intox ? (Le Cherche Midi, Oktober 2023) theoretisch dargelegt habe.
Danke, „Super Mario“!
Die Kommission vermittelt nun eine klare Botschaft: Kreislaufwirtschaft ist nicht nur eine Umweltfrage, sondern auch ein Hebel für Wettbewerbsfähigkeit, wirtschaftliche Sicherheit und strategische Unabhängigkeit.
Diese Interpretation deckt sich voll und ganz mit den Feststellungen des im September 2024 veröffentlichten Draghi-Berichts, dem „Kompass des Kompasses”, wie ich ihn genannt habe, der daran erinnert, dass Europa den industriellen Kampf ohne eine effizientere Nutzung seiner Ressourcen nicht gewinnen wird.
Die von der Gemeinsamen Forschungsstelle genannten Zahlen sind eindeutig:
- bis zu 45 % weniger klimaschädliche Emissionen für den Sektor,
- eine bessere Dekarbonisierung der Energieversorgung,
- und eine jährliche Verbesserung der Handelsbilanz um 18 Milliarden Euro bis 2050.
Mit anderen Worten: Kreislaufwirtschaft ist kein moralischer Luxus, sondern eine wirtschaftliche Notwendigkeit.
Eine klare Diagnose zur Krise des europäischen Recyclingsektors
Die Kommission bringt endlich in Worte, was die Industrie vor Ort beobachtet:
- anhaltende Fragmentierung der Märkte für recycelte Kunststoffe,
- hohe Energiekosten,
- Volatilität des Preises für Neuware,
- unlauterer Wettbewerb durch Drittländer (China wird nicht namentlich genannt, aber alle denken an dieses Land)
- Finanzielle Verluste und unzureichende Auslastung der Recyclingkapazitäten.
Diese Klarheit ist heilsam.
Denn ohne Markt gibt es keine Kreislaufwirtschaft. Und ohne klare Regeln gibt es keine Investitionen.
Ende des Abfallstatus: ein entscheidender Fortschritt
Zu den wichtigsten Ankündigungen gehört die Schaffung europäischer Kriterien für das Ende der Abfalligkeit von Kunststoffen.
Dies ist eine wichtige Maßnahme.
Schließlich ermöglicht sie es, recycelte Kunststoffe als das zu betrachten, was sie tatsächlich sind: Sekundärrohstoffe, die dazu bestimmt sind, frei im Binnenmarkt zu zirkulieren.
Für Recyclingunternehmen – insbesondere KMU – bedeutet dies:
- vereinfachte Verwaltungsverfahren, insbesondere für Kleinstunternehmen und KMU
- mehr Rechtssicherheit,
- einen reibungsloseren Zugang zu europäischen Absatzmärkten,
- und eine gleichbleibende Qualität der recycelten Materialien.
Das ist genau die Art von pragmatischer Entscheidung, die die Branche gebraucht hat.
Recycelte Inhaltsstoffe und chemisches Recycling: Das Ende falscher Debatten
Ein weiteres wichtiges Signal: die Durchführungsmaßnahme zum Recyclinganteil von PET-Flaschen.
Die Kommission erkennt ausdrücklich an, dass chemisches Recycling unter strengen Auflagen zusätzlich zum mechanischen Recycling zu den europäischen Zielen beitragen kann.
Dies ist eine lang erwartete Klarstellung, die fruchtlosen ideologischen Debatten ein Ende setzt und den Weg ebnet für:
- mehr Rechtssicherheit,
- eine ausgewogene technologische Anerkennung,
- und vor allem die Freigabe unverzichtbarer Industrieinvestitionen.
Fairer Wettbewerb: eine unverzichtbare Voraussetzung
Die Einführung unterschiedlicher Zollcodes für neue und recycelte Kunststoffe ist eine längst überfällige Maßnahme, die dem gesunden Menschenverstand entspricht.
Schließlich wird sie Folgendes ermöglichen:
- bessere Rückverfolgbarkeit,
- eine wirksame Anwendung der europäischen Vorschriften,
- und eine wirksame Kontrolle der Einfuhren.
Die angekündigte Beobachtung der weltweiten Kunststoffmärkte ist ebenfalls von entscheidender Bedeutung.
Die europäische Kreislaufwirtschaft wird nicht überleben, wenn sie systematisch mit importierten Produkten konkurrieren muss, die weder denselben Umweltstandards noch denselben sozialen Anforderungen entsprechen.
Investieren, innovieren, kooperieren: die wiedergewonnene industrielle Dimension
Die Unterstützung von Kreislaufwirtschaftsprojekten durch die Europäische Investitionsbank, nationale Banken und überregionale Kreislaufwirtschaftszentren markiert eine Rückkehr zu einer bewussten industriellen Logik.
Zirkularität erfordert:
- Volumen,
- intelligente Spezialisierung,
- grenzüberschreitende Zusammenarbeit,
- und langfristige Sichtbarkeit.
Das Pilotinstrument zur Koordinierung der Wettbewerbsfähigkeit (CCT) geht in die richtige Richtung.
Bewertung der SUP-Richtlinie: Endlich die Debatte eröffnen
Schließlich ist die angekündigte Bewertung der Richtlinie über Einwegkunststoffe ein wichtiger Schritt.
Bewerten bedeutet nicht aufgeben: Es bedeutet zu überprüfen, ob die Ziele erreicht wurden, zu welchen Kosten und mit welchen tatsächlichen Auswirkungen auf die Umwelt, die Gesundheit und die Industrie.
Plastalliance wird sich voll und ganz an dieser Konsultation beteiligen, da sie davon überzeugt ist, dass eine glaubwürdige Politik auf messbaren Ergebnissen und nicht auf Annahmen beruhen muss.
Eine willkommene Wende, die sich langfristig bestätigen muss
Dieses Maßnahmenpaket löst nicht alle Probleme.
Solange die Deponierung und Verbrennung von Kunststoffverpackungen strukturell rentabler bleibt als das Recycling, wird die Kreislaufwirtschaft trotz bester gesetzgeberischer Absichten fragil bleiben.
Eine Kreislaufwirtschaft lässt sich nicht auf schwachen Negativanreizen aufbauen.
Solange wir durch Steuern und Wirtschaftsmodelle den Materialfluss weiterhin in Richtung einfacher Lösungen (Deponieren oder Verbrennen, auch zur Energiegewinnung) statt in Richtung wertschöpfender Lösungen (Recycling, Wiederverwendung, Reindustrialisierung) lenken, wird der Markt der Abfallentsorger das tun, was er schon immer getan hat: der Rentabilität folgen.
Die massive Abschreckung von der Deponierung und Verbrennung von Kunststoffverpackungen ist daher keine ideologische Haltung, sondern eine industrielle Notwendigkeit.
Dies ist die logische Ergänzung zum Ende des Abfallstatus, zur Wiederbelebung des Marktes für recycelte Materialien und zur Sicherung von Investitionen.
Wenn Europa wirklich will, dass recycelter Kunststoff seinen Platz findet, dann muss es dessen Vernichtung wirtschaftlich unrentabel machen. Das für 2026 angekündigte Gesetz zur Kreislaufwirtschaft wird ein echter Test sein.
Brüssel hat die richtige Tür geöffnet. Nun muss sichergestellt werden, dass nicht alle einfachen Auswege offen bleiben.